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1Jagstzell
2 Dankoltsweiler
3 Buchmühle
4 Bühlhof
5 Dankoltsweiler Sägmühle
6 Dietrichsweiler
7 Eichenrain
8 Eulenmühle
9 Finkenberg
10 Finkenhaus
11 Grünberg
12 Hahnenmühle
13 Hegenberg
14 Kellerhof
15 Keuerstadt
16 Kreuthof
17 Neumühle
18 Orrot
19 Ratzensägmühle
20 Renneckermühle
21 Riegelhof
22 Riegersheim
23 Ropfershof
24 Rot
25 Rotbachsägmühle
26 Rothof
27 Schweighausen
28 Spielegert
29 Haus Walser
   (Crailsheimer-Str. 41)
30 Winterberg

Postleitzahlen im Gemeindegebiet:

73489 - Jagstzell, Dankoltsweiler, Bühlhof, Dankoltsweiler-Sägmühle, Dietrichsweiler, Eichenrain, Grünberg, Hegenberg, Kellerhof, Kreuthof, Orrot, Renneckermühle, Riegelhof, Ropfershof, Rot, Rotbachsägmühle, Rothof, Schweighausen, Spielegert, Haus Walser, Winterberg

74579 - Buchmühle, Finkenberg, Finkenhaus, Hahnenmühle, Neumühle, Ratzensägmühle
74597 - Riegersheim, Eulenmühle

Telefonvorwahlen im Gemeindegebiet:

07967 - Jagstzell und die oben aufgeführten Teilorte, außer Buchmühle, Finkenberg, Neumühle, Ratzensägmühle
07962 - Buchmühle, Finkenberg, Neumühle, Ratzensägmühle

Erschließungsbeiträge entrichten

Unter der „Erschließung“ eines Grundstücks werden alle Maßnahmen verstanden, um ein Grundstück „baureif“ zu machen. Dadurch entstehen Kosten. Diese müssen Sie als Grundstückseigentümer oder Grundstückseigentümerin zumindest teilweise übernehmen.

Gemeinden können für folgende Erschließungsanlagen Erschließungsbeiträge erheben:

  • Straßen und Plätze, an denen Gebäude errichtet werden können (Anbaustraßen),
  • Wege, die mit Kraftfahrzeugen nicht befahren werden dürfen (Wohnwege),
  • Straßen, die dazu bestimmt sind, Anbaustraßen mit dem übrigen Straßennetz in der Gemeinde zu verbinden (Sammelstraßen),
  • Wege, die mit Kraftfahrzeugen nicht befahren werden können und die als Verbindungs-, Abkürzungs- oder ähnliche Wege bestimmt sind (Sammelwege),
  • Parkflächen,
  • Grünanlagen und Kinderspielplätze und
  • Anlagen zum Schutz von Baugebieten gegen Geräuschimmissionen (Lärmschutzanlagen).

Grundsätzlich dürfen nur die Kosten in die Berechnung der Erschließungsbeiträge mit eingerechnet werden, die nicht anderweitig (z.B. durch Zuwendungen des Landes) gedeckt werden können.

Es handelt sich dabei vor allem um Kosten für:

  • den Erwerb von Flächen für die Erschließungsanlagen, die Ablösung von Rechten an solchen Flächen sowie für die Freilegung der Flächen (z.B. Kosten für einen Gebäudeabbruch oder die Beseitigung von Bäumen),
  • die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen einschließlich der Einrichtungen für ihre Entwässerung und Beleuchtung und des Anschlusses der Straßen, Wege und Plätze an bestehende öffentliche Straßen, Wege oder Plätze,
  • die durch die Erschließungsmaßnahme veranlassten Fremdfinanzierungskosten.

Zuständigkeit

die Gemeinde-/Stadtverwaltung, in der das Grundstück liegt

Voraussetzungen

Voraussetzungen für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen sind:

  • Die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlage.
  • Es muss eine rechtsgültige Satzung vorhanden sein.
  • Die letzte Unternehmerrechnung muss eingegangen sein.
  • Die Widmung für die öffentliche Benutzung muss erfolgt sein.

Die Gemeinde regelt die Einzelheiten für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in ihrer Erschließungsbeitragssatzung.

Beachten Sie, dass sich der endgültige Ausbau über einen langen Zeitraum erstrecken kann. Endgültig ist der Ausbau erst, wenn die Anlage den in der Satzung und dem Ausbauprogramm der zuständigen Gemeinde festgelegten Merkmalen entspricht.

Unterlagen

keine

Ablauf

Kostenermittlung

Sobald alle Unternehmensrechnungen eingegangen sind, berechnet die Gemeinde die Gesamtkosten für die Erschließung. Sie teilt diese zwischen der Gemeinde und den Grundstückseigentümern beziehungsweise Grundstückseigentümerinnen auf:

  • Die Gemeinde trägt mindestens fünf Prozent der Gesamtkosten als Eigenanteil.
  • Die verbleibenden Kosten werden auf die erschlossenen Grundstücke verteilt.

Die Verteilung kann dabei erfolgen nach:

  • Maß und Art der baulichen oder sonstigen Nutzung,
  • der Grundstücksfläche,
  • der Grundstücksbreite an der Erschließungsanlage,
  • der Entfernung zur Erschließungsanlage
  • der durch eine Lärmschutzanlage bewirkten Schallpegelminderung.

Zulässig ist auch eine Verbindung dieser Maßstäbe.

Die Verteilungsmaßstäbe und das Maß der Nutzung für die verschiedenen Nutzungsarten ergeben sich aus der Erschließungsbeitragssatzung.

Verfahren

Als Grundstückseigentümer oder Grundstückseigentümerin erhalten Sie von der Gemeinde einen Bescheid. Darin ist die Höhe des auf Ihr Grundstück entfallenden Erschließungsbeitrags festlegt.

Die Gemeinden können die Erschließung auch auf private oder öffentliche Unternehmen übertragen. Die anfallenden Erschließungskosten können dann von den Gemeinden an die Grundstückseigentümer mit einem Beitragsbescheid weitergegeben werden.

Das mit der Erschließung beauftragte Unternehmen kann auch die Kosten übernehmen. Der Ausgleich erfolgt dann

  • über den Grundstückskaufpreis oder
  • aufgrund eines Vertrags mit den Grundstückseigentümern beziehungsweise Grundstückseigentümerinnen.

Rechtsgrundlagen

Zuständige Behörden

Gemeinde Jagstzell
Hauptstr. 6
73489 Jagstzell
Tel:07967/9060-0
Fax:07967/9060-25
Gemeinde Jagstzell
Gemeinde Jagstzell

Lebenslagen

Verwandte Themen

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Innenministerium hat dessen ausführliche Fassung am 08.10.2018 freigegeben.