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Gesucht nach "gemeinde".
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Verlobung

Partnerin kann die Verlobung einseitig auflösen. Der andere Partner oder die andere Partnerin kann die Ehe nicht einklagen. Bei einer Auflösung können die Partner die Verlobungsgeschenke zurückfordern. Ebenso [...] oder die die Auflösung verschuldet hat. Sie muss alle Aufwendungen ersetzen, die in Erwartung der Ehe gemacht wurden, beispielsweise wenn eine Wohnung oder einer Arbeit aufgegeben wurde oder unentgeltliche[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Stiftungssatzung

ist bei rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium, in dessen Bezirk die Stiftung ihren Sitz haben soll. [...] Stiftung als Vorstand bezeichnet oder ihm einen anderen Namen verleiht (zum Beispiel Direktorium, Verwaltungsrat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Bankkonto, Schulden

Ihr Partner oder Ihre Partnerin ein Gemeinschaftskonto? Ein Gemeinschaftskonto ist ein Konto, das auf den Namen beider Eheleute beziehungsweise beider Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen läuft. Je nach [...] auf das Konto zugreifen. Im Fall der Scheidung oder Aufhebung der Lebenspartnerschaft sollten Sie daran denken, dieses Gemeinschaftskonto aufzulösen. Soweit Sie beide nichts anderes bestimmt haben, haben [...] Kontoguthaben. Ist das Konto überzogen, haften Sie beide gegenüber der Bank. Für Konten, die Sie nicht gemeinsam führen, haftet nur der Inhaber oder die Inhaberin gegenüber der Bank. Dies gilt beispielsweise,[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Pflichtteil

gesetzlichen Erbteils. Die Pflichtteilsberechtigten des Erblassers sind: Ehegatte/Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft Kinder Enkel Urenkel und weitere Abkömmlinge des Erblassers Eltern Die Pf [...] afe von mindestens einem Jahr ohne Bewährung rechtskräftig verurteilt wurde und die Teilhabe am Nachlass deshalb für Sie unzumutbar ist. Das gleiche gilt, wenn die Unterbringung in ein psychiatrisches[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Persönliches Budget

formlos beim zuständigen Rehabilitationsträger stellen. Rehabilitationsträger können sein: Stadt- und Landkreise (für die Eingliederungshilfe), die Deutsche Rentenversicherung, , die Krankenkasse, das I[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Studienfinanzierung

in unterschiedlicher Höhe erheben. Verwaltungskostenbeitrag Die staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg erheben für die allgemeinen Verwaltungsdienstleistungen wie Immatrikulation und Beurlaubung [...] einen Verwaltungskostenbeitrag. Der Verwaltungskostenbeitrag beträgt 80 Euro pro Semester. Studierendenwerksbeitrag Bei der Einschreibung und Rückmeldung wird ein Studierendenwerksbeitrag erhoben, mit [...] teilzunehmen. Die Höhe des "Solidarbeitrags" und des Preises für das Semesterticket ist von Standort zu Standort unterschiedlich. Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft Bei der Einschreibung und Rückmeldung[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Harmonisierte Bauprodukte

Am 1. Juli 2013 trat die EU-Bauproduktenverordnung (Verordnung (EU) Nr. 305/2011 / EU-BauPVO) in allen Teilen in Kraft. Sie löste die Bauproduktenrichtlinie 89/106/EWG ab. Die EU-BauPVO gilt direkt in allen [...] unrechtmäßig angebracht ist. Die EU-Mitgliedstaaten sind durch die Verordnung (EU) Nr. 1020/2019 zur Marktüberwachung verpflichtet. Harmonisierte Bauprodukte Die EU-BauPVO gilt für Bauprodukte, die von [...] Baden-Württemberg ist das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen. Für die Umsetzung der Marktüberwachung ist das Regierungspräsidium Tübingen, Abteilung 11 zuständig. Regierungspräsidium Tübingen Konrad-[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Weitere Informationen

vieles mehr. Innenministerium Baden-Württemberg Das Innenministerium Baden-Württemberg informiert Sie über den Katastrophenschutz in Baden-Württemberg und beantwortet z.B. Fragen zur Zusammenarbeit von Behörden [...] zu Feuerwehr und Polizei. Landesamt für den Verfassungsschutz Baden-Württemberg Auf diesen Seiten erhalten Sie umfangreiche Informationen zu Aufgaben, Befugnissen, Organisation und Kontrolle des baden- [...] hutzes. Regierungspräsidien Baden-Württemberg Hier finden Sie das für Ihren Regierungsbezirk zuständige Regierungspräsidium und erhalten einen Einblick in die Aufgaben der Regierungspräsidien. Polizei[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Wohnen

eigenen vier Wänden – Informationen zum Wohnen benötigen Mieterinnen und Mieter, Vermieterinnen und Vermieter sowie Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer. Auf den folgenden Seiten finden Sie die wichtigsten[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Soziale Fragen

kulturelle Veranstaltungen, Studierendenhäuser und vieles mehr. Informieren Sie sich vor Ort über die Angebote am Standort Ihrer Hochschule. Kulturelle Förderung Die Studierendenwerke stellen den Studierenden [...] n kulturelle Projekte und bieten Kurse oder Workshops an. Informieren Sie sich vor Ort über die Angebote am Standort Ihrer Hochschule. [...] heides) bewerben. Neben den Studierendenwerken bieten auch konfessionelle, städtische und andere Träger Plätze in ihren Wohnheimen an. Bei der Wohnungssuche auf dem freien Markt werden Sie durch das örtliche[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2024