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Strahlenschutz

Das Strahlenschutzgesetz und die Strahlenschutzverordnung enthalten Regelungen zum Schutz der Bevölkerung und zum Schutz von Patienten und Beschäftigten in Medizin, Forschung und Industrie vor den schädlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Ruhender Verkehr

Parkplätze Parkbauten außerhalb des Straßenraumes private Abstellflächen Der Staat in Form des Gemeindevollzugsdienstes und der Polizei überwacht den ruhenden Verkehr im öffentlichen Straßenraum. Damit nimmt[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Rundfunkbeitrag

Institutionen und Selbständige gelten spezielle Regelungen. Die für den Rundfunkbeitrag zuständige Stelle ist der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice 50656 Köln Service-Telefon: 01806 999 555 10* S[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Kindertagespflege

und Betreuung des Kindes durch eine geeignete Kindertagespflegeperson. Kindertagespflege wird im Haushalt der Tagespflegeperson, der Personensorgeberechtigten oder in anderen geeigneten Räumen geleistet[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Riester-Rente

nicht unmittelbar berechtigt ist, darf ebenfalls riestern, wenn der Ehegatte oder eingetragene Lebenspartner zum unmittelbar berechtigten Personenkreis gehört und selbst Beiträge in einen Riester-Vertrag[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Nach einem Brand

An erster Stelle steht nach einem Brand Ihre medizinische Versorgung. Wenn Sie oder eine andere betroffene Person sich unwohl fühlen oder Rauch eingeatmet haben, sollte der Rettungsdienst informiert b[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung

Auftragsverarbeiter können nach den Vorschriften der Auftragsverarbeitung grundsätzlich sowohl im EU-Raum wie auch in Drittländern tätig werden. Dabei sind insbesondere die zusätzlichen Anforderungen [...] beachten. Das gilt auch bei einer Weiterübermittlung der personenbezogenen Daten durch die empfangende Stelle im Drittland. Auftragsverarbeiter, die keine Niederlassung in der Europäischen Union haben, müssen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Katastrophenschutz

Menschen oder Tiere, die Umwelt, erhebliche Sachwerte oder die lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung in ungewöhnlichem Maße gefährden oder schädigen. Bei Überschwemmungen, Erdbeben, Stürmen, Waldbränden[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Kündigung durch den Arbeitgeber

anhören. Kündigungsschutz Die Kündigung kann gegen den Willen des Arbeitnehmers erklärt werden. Der sozial schützwürdigere Arbeitnehmer wird durch verschiedene rechtliche Regelungen vor Kündigungen geschützt [...] Arbeitnehmer beschäftigt. In diesen Fällen ist eine ordentliche Kündigung nur dann wirksam, wenn sie sozial gerechtfertigt ist. Das wäre der Fall, wenn die Gründe für die Kündigung in der Person (z.B. Krankheit[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Dienstleistungen

Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit zu verbessern, wurde die Europäische Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) verabschiedet. Die Mitgliedstaaten haben diese Richtlinie durch verschiedene Maßnahmen umgesetzt[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025