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(Stiftungsbehörden) führt ein Verzeichnis der rechtsfähigen Stiftungen, die ihren Sitz im jeweiligen Regierungsbezirk haben. Sie können darin Einsicht nehmen. Davon ausgenommen sind kirchliche Stiftungen. Auskünfte [...] der Regel bei kirchlichen Einrichtungen. In das Stiftungsverzeichnis werden eingetragen: Name und Anschrift Sitz Zweck Vertretungsberechtigung und Zusammensetzung der vertretungsberechtigten Organe der Stiftung [...] Stiftung Tag der Erlangung der Rechtsfähigkeit Anerkennungsbehörde Die Stiftung muss jede Änderung der Anschrift und jede Änderung der Zusammensetzung der vertretungsberechtigten Organe der Stiftungsbehörde mitteilen[mehr]

stiftenden Person frei gestaltet. Die Stiftungsbehörde kann lediglich prüfen, ob der Zweck das Gemeinwohl gefährdet, gegen die Rechtsordnung verstößt oder die Erfüllung des Zwecks unmöglich ist. In vielen [...] Gotteshäusern und sozialen Einrichtungen soziale Aufgaben Beratung und Betreuung von hilfsbedürftigen und sozial benachteiligten Personen, zum Beispiel durch Errichtung, Betrieb oder Unterstützung von Kinder-,[mehr]

t und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie von Ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlbenachrichtigung, der Sie die Anschrift und Öffnungszeiten Ihres Wahllokals entnehmen können. Diese Wahlben [...] Sie können schon vor dem Wahltag Ihre Stimme durch Briefwahl abgeben. Stimmabgabe Da für jedes Bundesland beim Bundeswahlleiter andere Wahlvorschläge eingereicht werden können, gibt es keine bundesein [...] Stimmzettel richtet sich nach der Zahl der Stimmen, die sie bei der letzten Europawahl im jeweiligen Bundesland erreicht haben. Die übrigen Wahlvorschläge schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an. Auf[mehr]

n sind in Gemeinden mit nicht mehr als 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern möglich. Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie von Ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlb [...] Wahlbenachrichtigung, der Sie die Anschrift und Öffnungszeiten Ihres Wahllokals entnehmen können. Die Wahlbenachrichtigung sowie Ihren Personalausweis oder Reisepass sollten Sie zum Wahllokal mitbringen. Hinweis: [...] auf die zur Landtagswahl am 14. März 2021 geltende Rechtslage. Zu gegebener Zeit werden an dieser Stelle ausführliche Informationen zum neuen Landtagswahlrecht eingestellt. Da in jedem der 70 Wahlkreise[mehr]

Die Förderung begabter Studierender sowie Doktorandinnen und Doktoranden hat in Deutschland einen hohen gesellschafts- und bildungspolitischen Stellenwert. Der Bund, das Land Baden-Württemberg, Hochsc[mehr]

Strafantrag können Sie stellen bei Straftaten, die in erster Linie Sie persönlich und nicht die Allgemeinheit betreffen, beispielsweise Hausfriedensbruch, Körperverletzung oder Beleidigung. In bestimmten[mehr]

Das Strahlenschutzgesetz und die Strahlenschutzverordnung enthalten Regelungen zum Schutz der Bevölkerung und zum Schutz von Patienten und Beschäftigten in Medizin, Forschung und Industrie vor den schädlichen[mehr]

Zu den Tätigkeiten nach Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) gehören unter anderem der Umgang mit radioaktiven Stoffen, der Betrieb von Röntgeneinrichtungen und der Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender [...] nehmung erforderlichen Befugnisse schriftlich festzulegen. Diese Bestellung ist der zuständigen Behörde schriftlich mitzuteilen. Der Strahlenschutzbeauftragte hat für die Einhaltung der ihm übertragenen[mehr]

Sie möchten im Rahmen einer Straußwirtschaft selbsterzeugten Wein beziehungsweise Apfelwein ausschenken sowie dabei kalte und einfach zubereitete warme Speisen anbieten? Dann müssen Sie den Betrieb de[mehr]

zwischen Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen, die dem allgemeinen Verkehr dienen, sowie Radschnellverbindungen als Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen. Die Straßengesetze regeln, welche [...] rsetzenden Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie [...] ßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen dienen dem allgemeinen Verkehr. Sie werden häufig von unselbstständigen straßenbegleitenden Geh- und Radwegen begleitet. Die Gemeindestraßen werden nach ihrer Bedeutung[mehr]