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s. Bereits seit November 2014 beschäftigte sich der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit dem Thema „Rathaus“. Zahlreiche Gemeinderatssitzungen mit intensiven Beratungen fanden statt. Dabei standen [...] der Verpflichtung der Gemeinde zum Aufbau und zum Betrieb von Fernwirktechnik bei allen Ab- wasserbeseitigungsanlagen nimmt der Gemeinderat Kenntnis und beauftragt die Gemeindeverwal- tung zur Erstellung [...] Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2022 Der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats um 19:30 Uhr geht eine nichtöffentliche Sitzung voraus. Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig[mehr]

Sie in eine andere Gemeinde, müssen Sie Ihren Hund in Ihrer bisherigen Gemeinde abmelden und in Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Ziehen Sie mit Ihrem Hund lediglich innerhalb der Gemeinde um, müssen Sie die [...] die Adressänderung Ihrer Gemeinde mitteilen. Sie können die neue Anschrift persönlich, schriftlich oder telefonisch mit Angabe Ihres Namens und des Kassenzeichens des Hundesteuerbescheids bekannt geben[mehr]

die Pflichtaufgaben der Gemeinde sehr konkret werden. Kämmerer Förstner führt aus, dass ein Vergleich zu anderen gleichgroßen Gemeinden (noch) nicht möglich ist, da andere Gemeinden noch nicht so weit sind [...] war. Der Gemeinderat beschließt einstimmig: 1. Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Jagstzell zum 01.01.2019 mit den Anlagen Vermögensübersicht und Schuldenübersicht wird gemäß § 95 b Gemeindeordnung festgestellt [...] Kostenanteil der Gemeinde für diesen Teilbereich 153.000,00 EUR. Kosten insgesamt sind 1.946.364,42 EUR angefallen. Der Gemeindeanteil insgesamt beträgt 543.664,42 EUR. Der Gemeinderat beschließt mit einer[mehr]

(1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. (2) Die Gemeinde kann die [...] Anhörung des Ortsrechtsammlung der Gemeinde Jagstzell Stand Januar 2021 Anschlussnehmers und unter Wahrung seiner berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. 3 In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] Feuerwehrdienstes an die Gemeindeverwaltung Jagstzell zurückzugeben. § 5 Rechte und Pflichten der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (1) Die aktiven Angehörigen der Gemeindefeuerwehr haben das Recht, den [mehr]

g der Gemeinde Jagstzell Stand März 2005 Landesbestimmungen und Gemeindebestimmungen, 21 / 1 Satzung über die Entsorgung der Inhalte aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben in der Gemeinde Jagstzell [...] 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes und der §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 17. Juli 1995 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines [...] geschlossenen Gruben ist vom Grundstückseigentümer gegenüber der Gemeinde jährlich durch die Vorlage der Bescheinigung eines von der Gemeinde zugelassenen Unternehmers nachzuweisen. (3) In die Kleinkläranlagen[mehr]

zur Modernisierung von Brückenbauwerken an Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen in Baulast der Landkreise oder Gemeinden. Nach § 2 LGVFG können die Ertüchtigung beziehungsweise Teilerneuerungen [...] von Brückenbauwerken in der Baulast der Landkreise oder Gemeinden gefördert werden. Zuwendungsempfänger Zuwendungen können erhalten: Gemeinden Landkreise kommunale Zusammenschlüsse, vor allem Zweckverbände [...] Mit der Förderung der Brückenbauwerke nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land Kommunen, ihren Investitionsrückstand in diesem sicherheits- und verkehrssensiblen[mehr]

Eintragung in das Wählverzeichnis bildet das Melderegister der Gemeinde. Wenn Sie am 42. Tag vor der Europawahl, also am 28. April 2024, in einer Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden Sie dort automatisch [...] eingetragen. Die Gemeinde benachrichtigt Sie spätestens drei Wochen vor dem Wahltag mit einer Wahlbenachrichtigung. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort ve [...] das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen zu werden, oder Sie können bei der Gemeindeverwaltung Ihres alten Wohnortes einen Wahlschein beantragen und durch Briefwahl ihre Stimme abgeben.[mehr]

er der Gemeinde. Wenn Sie am 42. Tag (Stichtag) vor der Landtagswahl in einer Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden Sie dort automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Die Gemeinde benachrichtigt [...] Wahlbenachrichtigung. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort vergewissern, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Ist dies nicht der Fall, können [...] , in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen zu werden, oder Sie können bei der Gemeinde Ihres alten Wohnortes einen Wahlschein beantragen und durch Briefwahl Ihre Stimme abgeben. Einen[mehr]

zwischen Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen, die dem allgemeinen Verkehr dienen, sowie Radschnellverbindungen als Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen. Die Straßengesetze regeln, welche [...] ßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen dienen dem allgemeinen Verkehr. Sie werden häufig von unselbstständigen straßenbegleitenden Geh- und Radwegen begleitet. Die Gemeindestraßen werden nach ihrer Bedeutung [...] Bedeutung nach Gemeindeverbindungsstraßen, Ortsstraßen und sonstigen Straßen unterschieden, die dem allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr dienen. Darüber hinaus können Gemeindestraßen (aufgrund ihrer Widmung)[mehr]