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Lebensunterhalt. Zu diesem Familieneinkommen gehören alle finanziellen Einnahmen der versicherten Person und der im gemeinsamen Haushalt lebenden mitversicherten Familienangehörigen. Auch Einnahmen aus [...] Kriterien erfüllt sind. Die auf ein Prozent reduzierte Belastungsgrenze erhalten Sie als chronisch kranke Person nur, wenn Sie der Krankenkasse eine vom Arzt ausgestellte Chronikerbescheinigung vorlegen. Kinder[mehr]

("FSK 18", "USK 18") Die Kennzeichnungen richten sich an: Gewerbetreibende, die Bildträger in der Öffentlichkeit anbieten, überlassen oder zugänglich machen Versandhändler, die Bildträger mit Film- oder Sp [...] Spielprogrammen vertreiben andere Erwachsene Kinder und Jugendliche die allgemeine Öffentlichkeit[mehr]

Für jede Begasung hat der Arbeitgeber eine verantwortliche Person zu bestellen. Diese Person muss Inhaber eines Befähigungsscheins sein (Befähigungsscheininhaber). Der Befähigungsschein kann bei der z[mehr]

Wenn eine Person, mit der Sie gemeinsam in einer Wohnung leben, Sie bedroht oder verletzt, kann das Familiengericht Ihnen die Wohnung nach dem Gewaltschutzgesetz zur vorübergehenden alleinigen Nutzung [...] alleinige Mieterin beziehungsweise der alleinige Mieter sind. Hinweis: Wenn Sie mit der gewalttätigen Person verheiratet sind oder in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, können unter bestimmten [mehr]

Original übereinstimmt Ort und Tag der Beglaubigung Dienstsiegel und Unterschrift der beglaubigenden Person und wenn das Original nicht von einer Behörde ausgestellt worden ist: Hinweis, dass die beglaubigte [...] zu unterscheiden. Mit der Beglaubigung einer Unterschrift wird bestätigt, dass die Urkunde von der Person stammt, die sie unterzeichnet hat (z.B. Schriftstücke, für die eine öffentliche Beglaubigung vor[mehr]

folgenden Fällen: Das Kind befindet sich in Pflege bei einer ihm gegenüber unterhaltspflichtigen Person (zum Beispiel Großeltern). Dann kann der Pauschalbetrag für die Kosten für den Sachaufwand gekürzt [...] gekürzt werden. Dies hängt von den sonstigen Verpflichtungen der Pflegeperson ab. Wenn eine Person mehrere Kinder betreut, zahlt das Jugendamt den Beitrag zur Unfallversicherung nur einmal. Das Jugendamt leistet[mehr]

Sie können die Förderung bekommen, wenn Sie Bürgergeld beziehen oder Anspruch darauf haben sich beruflich selbständig machen möchten (Existenzgründung), eine bisher geringfügige selbständige Tätigkeit [...] eines angemessenen Zeitraums Ihren Lebensunterhalt dauerhaft selbst bestreiten können und kein Bürgergeld mehr benötigen. Finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Sachgütern Wenn Sie Sachgüter[mehr]

in das "Verzeichnis der Dolmetscher und Übersetzer" eintragen lassen. Wenn Sie Staatsangehörige oder Staatsangehöriger eines EU-/EWR-Staates oder Schweiz sind oder in einem dieser Staaten Ihre berufliche[mehr]

verkaufen Waren in der Gemeinde, in der Sie mit Ihrem Wohnsitz gemeldet sind, oder in der Sie Ihre gewerbliche Niederlassung gemeldet haben. Diese Ausnahme greift aber nur dann, wenn die Gemeinde nicht mehr als[mehr]

Sachfragen hat der Gemeinderat Ausschüsse gebildet. Mitglieder der Ausschüsse sind neben dem Bürgermeister als Vorsitzendem die beauftragten Mitglieder des Gemeinderats. In folgenden Ausschüssen werden[mehr]